Corona-Kranke im Betrieblichen Eingliederungsmanagement

Eine Studie des King’s Collage London ergab, dass ca. 10% der an Covid-19 Erkrankten mit Spätfolgen der Corona-Erkrankung zu kämpfen haben und auch nach Monaten noch nicht wieder so wie vor der Erkrankung ihrer Arbeit nachgehen können. So kommt es, dass sie schnell über sechs Wochen lang arbeitsunfähig sind und einen Anspruch auf die Durchführung eines Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) haben.

Im Rahmen des BEM kann dann geprüft werden, welche seiner Tätigkeiten der betroffene Mitarbeiter noch ausüben kann, ob es sich um ein vorübergehendes Problem handelt und wie der Mitarbeiter zukünftig seiner bisherigen (oder einer anderen) Tätigkeit im Betrieb nachkommen kann.

Dies muss individuell betrachtet werden, da sowohl die gesundheitlichen Einschränkungen der einzelnen Mitarbeiter als auch die von ihnen geforderte Arbeit sich nicht verallgemeinern und steroetyp bewerten lassen. Die Lösung des Problems muss jeweils als Einzelfall so gefunden werden, dass sowohl der betroffene Arbeitnehmer als auch der Arbeitgeber davon profitieren.

Sinnvoll ist es in diesem Zusammenhang, wenn der Arbeitgeber dem Mitarbeiter bereits möglichst früh das BEM anbietet und nicht bis zum Ende der Krankschreibung wartet. So können sich alle – Arbeitgeber, betroffener Mitarbeiter, seine Kollegen und Vorgesetzten – bereits rechtzeitig auf die Rückkehr aus der Krankheit vorbereiten und planen, wie der weitere Einsatz des betroffenen Mitarbeiters möglich ist und welche Hilfen er benötigt. Davon kann wiederum die Länge der Arbeitsunfähigkeit abhängen, was nicht nur dem Arbeitsgeber und dem betroffenen Mitarbeiter dient, sondern auch seinen Kollegen, die nicht mehr weiter die während seiner krankheitsbedingten Abwesenheit angefallenen Arbeiten mit übernehmen müssen.

Hinweispflichten des Arbeitgebers im Einladungsschreiben

Wenn ein Mitarbeiter in 12 Monaten insgesamt 6 Wochen arbeitsunfähig erkrankt ist, hat er einen Anspruch auf die Durchführung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements. Das BEM-Verfahren ist nur mit Einwilligung des BEM-Berechtigten durchzuführen. Um entscheiden zu können, ob der Betroffene dem Verfahren zustimmt oder nicht, muss er zuvor umfassend über Ziele und Ablauf des BEM informiert und aufgeklärt werden.

In einer aktuellen Entscheidung vom 17.06.2020 (Aktenzeichen: 3 Sa 153/20) macht das Landesarbeitsgericht Köln deutlich, dass zur ordnungsgemäßen Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements vor dessen Durchführung der Hinweis an den Betroffenen über Art und Umfang der dafür erhobenen und verwendeten Daten gehört und es nicht reicht die Datenverwendung in einer Betriebsvereinbarung zu regeln. Ausreichend ist es jedoch, wenn in dem Einladungsschreiben ein Hinweis auf eine beigefügte Betriebsvereinbarung enthalten ist und diese Betriebsvereinbarung mitübersandt wird.

Fehlt es schon an diesen Hinweisen im Einladungsschreiben zum BEM, scheitert schon hieran die Wirksamkeit einer späteren Kündigung.

Mitarbeiter sollten BEM-Angebote ihres Arbeitgebers annehmen

Ist ein Mitarbeiter in zwölf Monaten länger als sechs Wochen arbeitsunfähig krank, ist der Arbeitgeber verpflichtet ihm ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) anzubieten. Der Mitarbeiter muss dieses Angebot jedoch nicht annehmen. Die IG Metall Berlin rät insoweit dem Betroffenen, an dem BEM mitzuwirken, da eine Verweigerung selten weiterhilft.

In dem BEM-Verfahren sollen die Ursachen von Arbeitsunfähigkeit am Arbeitsplatz gefunden und nach Möglichkeiten gesucht werden, diese Zeiten zu verringern und in Zukunft möglichen zu vermeiden. Dabei sind sowohl Umgestaltungen des Arbeitsplatzes, Änderungen der Arbeitszeiten oder auch eine Umsetzung auf einen anderen, der Gesundheit zuträglichen Arbeitsplatz zu diskutieren. Hier die individuell richtige Lösung des Problems für den Mitarbeiter zu finden, funktioniert nur, wenn der Mitarbeiter aktiv an dem BEM-Verfahren teilnimmt und dem BEM-Berater seine Situation offen schildert. Dabei muss er sich keine Sorgen machen, dass Maßnahmen gegen seinen Willen getroffen werden: solche sind ohne Wissen und Zustimmung des Mitarbeiters nicht möglich und es steht ihm sogar frei, jederzeit seine Zustimmung zum BEM zu widerrufen.

Mit der Durchführung des BEM-Verfahrens kann der Mitarbeiter wieder so in das Unternehmen integriert werden, dass er nicht mehr mit weiteren Krankheitszeiten rechnen muss. Neben dem besseren persönlichen Wohlbefinden führt dies bei der Arbeit u. a. zu mehr Zufriedenheit und Anerkennung durch die Kollegen und Vorgesetzten.